Rechtssicher AGB erstellen und Abmahnungen vermeiden

Abmahnungen sind im Onlinehandel ein durchaus gängiges, welches schon den einen oder anderen Betrieb in arge Bedrängnis gebracht hat.

In vielen Fällen sind die AGB der Grund bzw. Fehler in den AGB, deren mangelnde Aktualität oder auch wettbewerbswidrige Klauseln, die durch Mitbewerber abgemahnt werden.

Insbesondere gewerbliche Nutzer von Marktplätzen wie Amazon oder eBay wissen oft nicht, welche Bestandteile ihre AGB aufweisen müssen und die in den letzten Jahren sich häufig verändernde Rechtslage, hat letztendlich einen großen Teil zu dieser Unsicherheit beigetragen.

Welche Möglichkeiten zum AGB erstellen gibt es?

Um die eigenen AGB erstellen zu können, gibt es unterschiedliche Lösungen. So ist es beispielsweise möglich, Muster für AGB aus dem Internet zu laden oder eine Vorlage zu kopieren, die kostenlos verwendet werden und auf den Bedarf des eigenen Unternehmens angepasst werden kann.

Allerdings sollte hier beachtet werden, dass entsprechende Vorlagen zum einen aktuell und zum anderen auch gesetzeskonform sind, was zumeist aber nicht leicht ist. Insbesondere in Bezug auf die Rechtssicherheit gibt es hier zumeist einige Missverständnisse und Unsicherheiten, so dass es durchaus sinnvoll sein kann, die auf diese Weise entstandenen AGB juristisch prüfen zu lassen.

Auch enthalten entsprechende Vorlagen meist auch nur allgemeine Regelungen, die jedoch nicht immer der eigentlichen Bedarf eines Unternehmens decken. Dasselbe Problem kann sich aus der Nutzung eines AGB Generators ergeben, durch den fertige Rechtstexte durch die Daten eines Unternehmens ergänzt werden.

Über diese kostenlos angebotenen Möglichkeiten hinaus, können Verkäufer ihre AGB auch vollständig durch einen Juristen erstellen lassen, was jedoch meist sehr kostenintensiv ist, oder diese wesentlich günstiger über ein entsprechendes Schutzpaket erhalten, welches von seriösen Dienstleistern angeboten wird. Solche Pakete sind meist auch mit einem Aktualisierungsservice sowie einer Haftungsübernahmegarantie, die Sicherheit bietet.

Welche Vorgehensweise ist bei einer Abmahnung die richtige?

Abmahnungen sind keine Seltenheit und können Gewerbetreibende ebenso gerechtfertigt als auch ungerechtfertigt treffen. Daher sollte an erster Stelle immer geprüft werden, ob die Sachlage, die in der Abmahnung geschildet wird korrekt ist oder nicht. Ist sie gerechtfertigt, ist es notwendig schnell zu handeln.

Zum einen sollte der abgemahnte Umstand umgehend behoben werden und zum anderen ist an dieser Stelle eine Rechtsberatung sinnvoll, um zu prüfen, welche Vorgehensweise hierbei die sinnvollste ist. Auch sind Abmahnungen meist mit einer Unterlassungserklärung und Fristen verbunden.

Diese müssen eingehalten werden. Allerdings ist es nicht zu empfehlen, eine vorgefertigte Unterlassungserklärung einfach zu unterschreiben, da dies oft auch mit der Anerkennung von weiteren Kosten verbunden ist, die im Grunde nicht unbedingt Bestandteil einer Abmahnung sein müssen.

Wie sollte man bei einer unberechtigten Abmahnung vorgehen?

Stellt sich bei einer Abmahnung heraus, dass die geschilderte Sachlage nicht den Tatsachen entspricht oder dass keine Gesetzeswidrigkeit vorliegt, so muss nicht grundsätzlich gleich ein Anwalt in Anspruch genommen werden.

Allerdings sind auch solche Abmahnungen mit Fristen verbunden, in deren Zeitrahmen man reagieren muss. Diese sollte man auch bei ungerechtfertigten Abmahnungen keinesfalls verstreichen lassen.

Um schnell und korrekt zu regieren, reicht es hierbei meist aus, ein Schreiben aufzusetzen, in dem in knappen Sätzen auf den Fehler hingewiesen wird. Darüber hinaus sollten ungerechtfertigt abgemahnte selbst eine Frist setzen, in der die Abmahnung zurückgenommen werden muss.

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