Aufgrund der Tatsache, dass Händler gesetzlich dazu verpflichtet sind, einer festgelegten Informationsverpflichtung ihren Kunden gegenüber nachzukommen, stehen Onlineshop Betreiber sehr oft vor dem Problem, spezielle Rechtstexte gestalten zu müssen wie beispielsweise die Widerrufsbelehrung oder auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Informationspflicht betrifft allerdings nicht nur Händler, die ihre Waren über einen eigenen Internetshop betreiben, sondern ebenso auch Gewerbetreibende, die sich über Marktplätze wie Amazon oder eBay am Onlinehandel beteiligen. Darüber hinaus sind auch Gewerbetreibende entsprechend verpflichtet, die Artikel über Kleinanzeigen vertreiben.
Die Widerrufsbelehrung kann grundsätzlich von Händlern selbst erstellt werden, sofern diese der aktuellen Gesetzeslage entspricht. Zu diesem Zweck gibt es Muster, die kostenlos im Internet erhältlich sind wie beispielsweise das neue Widerrufsbelehrung 2019 Muster, welches durchaus hilfreich sein kann, wenn die Widerrufsbelehrung sehr allgemein gehalten ist und keine gesonderten Regelungen hinzugefügt werden müssen.
Neue Widerrufsbelehrung 2019 Muster auch bei digitalen Inhalten?
Für digitalen Medien, beispielsweise Musik oder auch E-Books, die nach dem Erwerb zum Download angeboten werden, ist nicht grundsätzlich ein Widerrufsrecht vorgesehen, da diese Medien nicht tatsächlich auch zurückgegeben werden können.
Aber anstelle der eigentlichen Widerrufsbelehrung muss der Kunde darauf hingewiesen werden, dass bei diesen Produkten kein Widerrufsrecht besteht und der Kunde muss seine Einwilligung zum Verzicht geben.
Dies muss kein langwieriger Vorgang sein, sondern kann ebenso auch über eine Checkbox erfolgen, die in den Bestellvorgang integriert wird. Gute und aktuelle Shop-Systeme sind für solche Fälle gewappnet und bieten die Möglichkeit, eine solche Checkbox zu integrieren. Auf diese Weise kommen Händler vollkommen rechtskonform ihrer Informationspflicht nach.
Sind neue Widerrufsbelehrung 2019 Muster bei individuellen Regelungen nützlich?
Die meisten Gewerbebetriebe sowie deren Handelsabläufe sind in gewisser Weise sehr individuell. Jedoch kann ein Muster durchaus genutzt werden, sofern der Handel sich nicht auf Artikel bezieht, die gesonderten Regelungen bedürfen. Ist dies der Fall, deckt eine solche Vorlage nicht alle wichtigen Informationen ab, so dass eine Modifizierung, ggf. auch durch einen geschulten Juristen, durchaus angebracht sein kann.
Allerdings ist eine solche Leistung meist recht kostenintensiv. Alternativ dazu können Händlerschutzpakete in Anspruch genommen werden, zu deren Service angepasste Rechtstexte gehören, die auf den Bedarf des Onlineshops zugeschnitten sind.
Diese sind ebenso rechtssicher und es besteht eine Haftungsübernahmegarantie, die zusätzliche Sicherheit im Abmahnungsfall bietet.
Wie kann es zur Abmahnung bei der Nutzung von Widerrufsbelehrung Muster kommen?
Abmahnungen können grundsätzlich von jedem ausgesprochen werden, der glaubt, dass seine Rechte durch einen Mitbewerber verletzt werden. Hierbei muss die Sachlage zwar dargelegt aber letztendlich weder geprüft noch bewiesen werden.
Bei Eingang einer Abmahnung liegt die Beweispflicht beim Abgemahnten, so dass es nicht selten zu ungerechtfertigten Abmahnungen kommt, obwohl hierzu keine Grundlage gegeben ist. In vielen Fällen sorgt auch ein falsches Rechtsverständnis dafür, dass Mitbewerber Abmahnungen senden oder diese bei Abmahnanwälten in Auftrag geben.
Dies bedeutet jedoch nicht, dass ihnen in Bezug auf die Abmahnungen oder eine etwaige Forderung der Abgemahnte in irgendeiner Weise entgegenkommen muss. Stattdessen sollte ein Schreiben aufgesetzt werden, dass den Sachverhalt nachdrücklich bestreitet.
Gleichermaßen können Händler verlangen, dass die Abmahnung zurückgenommen wird. Hierzu ist eine Frist zu setzen.